Pia Schellhammer
Fraktionsvorsitzende

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Pressemitteilungen

Geplantes Demokratiefördergesetz im Bund: Zivilgesellschaftliche Projekte brauchen langfristige Perspektive
Die Bundesregierung möchte zivilgesellschaftliche Projekte im Bereich der Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung und Extremismusprävention durch ein Demokratiefördergesetz langfristig unterstützen. Diese Projekte werden vor dem Hintergrund aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen stärker nachgefragt. Dies zeigt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des demokratiepolitischen Sprechers der GRÜNEN Landtagsfraktion, Carl-Bernhard von Heusinger. Dazu erklärt Carl-Bernhard…

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Videos aus der Fraktion

Rechtsradikales Zentrum in Mainz
Mitten in Rheinland Pfalz, am Mainzer Stadtrand ist ein rechtsradikales Zentrum entstanden. Dort treffen sich Akteure der sogenannten Neuen Rechten. Mitglieder der Identitären Bewegung, Rechtsextreme, Verleger, Burschenschaftler und die rechtsextreme Junge Alternative. Dahinter steckt die AfD. Im Sommer hat dort ein bekannter Rechtsextremist einen Vortrag gehalten und es hat eine…
Windkraft und Artenschutz
Vögel und Fledermäuse sterben an Windrädern. Zwar kann man davon ausgehen, dass viel, viel mehr Vögel und Fledermäuse an Fensterscheiben,…
Studie: Wie steht Rheinland-Pfalz zu erneuerbaren Energien?
94 Prozent aller Rheinland-Pfälzer:innen wünschen sich, dass Erneuerbare Energien stärker genutzt wird. Das hat eine Studie im Auftrag der Landesregierung…
Trinkwasserversorgung in der Klimakrise
Wir haben immer weniger Grundwasser. In den letzten Jahrzehnten ist die Grundwasserneubildung im Schnitt um 25 Prozent. Der Grund ist…

Parlamentarische Initiativen

Beratungsangebote für Betroffene von Rassismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit
Im Rahmen des Landesaktionsplans gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wurden zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um Diskriminierung und rechter Gewalt entgegenzutreten. Ein wichtiger Baustein sind die Angebote der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus und der Beratungsstelle m*power für Betroffene von Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus und anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Des Weiteren sind die Melde- und Dokumentationsstelle für menschenfeindliche Vorfälle in Rheinland-Pfalz und die Beratungsstelle gegen Hass im Netz – SoliNet bei m*power angesiedelt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie haben sich die jeweiligen Nutzungszahlen seit der Einrichtung von SoliNet, der Betroffenenberatung und der Melde- und Dokumentationsstelle jeweils regional entwickelt? 2. Welche…
Kommunale Wärmeplanung und Runder Tisch Wärmeversorgung
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT Am 1. Januar 2024 ist das Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze in Kraft getreten. Damit wurden alle Bundesländer dazu verpflichtet, in ihrem Hoheitsgebiet eine flächendeckende Wärmeplanung sicherzustellen. Diese Wärmeplanungspflicht ist ein weiterer Schritt, um im Gebäudesektor die Treibhausgasemissionen zu senken und eine sozialgerechte Energieversorgung der Zukunft zu gewährleisten. Das für dieses Gesetz zuständige Klimaschutzministerium hat am 20.03.2024 Vertreterinnen und Vertreter der Energiewirtschaft, der Kommunen, des Handwerks, der Wohnungswirtschaft und des Verbraucherschutzes zu einem Runden Tisch eingeladen, um einen gemeinsamen Weg…
Green Tech und Bioökonomie in Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT Seit Januar 2020 hat die Bundesregierung eine Nationale Bioökonomiestrategie für die nachhaltige Nutzung der biologischen Ressourcen, Prozesse und Systeme veröffentlicht. Diese Strategie bindet die nachhaltige Nutzung von Rohstoffen und die Innovation zur einer nachhaltigen klimaneutralen und kreislauforientierten Entwicklung. Wir bitten die Landesregierung um Bericht über die Aktivitäten im Bereich Bioökonomie und Green-Tech in Rheinland-Pfalz

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Termine

  • Freitag05.04.2024Mainz

    Forum Mobilitätswende: Rückenwind fürs Rad!?

    Freitag, 5.04.2024, 15:00 UhrBis 05.04.2024 19:00 Uhr Landtag Rheinland-Pfalz, Platz der Mainzer Republik 1, 55116 , Mainz Der Ausbau des Radverkehrs ist ein zentraler Pfeiler einer nachhaltigen Mobilitätswende. Wir wollen deshalb das Radfahren im Alltag stärken und so für Rückenwind fürs Rad sorgen. Wie können Land und Kommunen zu einem schnellen, komfortablen und sicheren Radverkehr beitragen? Das diskutieren… Read more »